Rechtswissen für Bauhofleiter

Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung im kommunalen Fuhrpark

16.04.2025 – Welche Regelungen gelten für Hauptuntersuchung (HU) und Sicherheitsprüfung (SP) bei kommunalen Fahrzeugen und welche Fahrzeuge sind befreit davon?

Welche Rechtsform für den kommunalen Baubetriebshof?

10.03.2025 – Regiebetrieb, Eigenbetrieb, AöR oder GmbH, was ist die optimale Rechtsform für einen kommunalen Baubetriebshof?

Regeln für die Spielplatzkontrolle

05.03.2025 – Die Spielplatzprüfung muss durch ausgebildete und qualifizierte Mitarbeitende in vorgeschriebenen Intervallen erfolgen.

Vergaberecht: "Zu billige" Angebote

10.02.2025 – Ist ein Angebot im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung ungewöhnlich niedrig, stellt sich die Frage des Ausschlusses vom Vergabeverfahren.

Neuer Name für die BASt

06.02.2025 – Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) in Bergisch Gladbach wurde am 1. Februar 2025 umbenannt.

Gesetzeskonformer Akku-Transport

20.01.2025 – Für den Umgang und auch den Transport mit Lithium-Ionen-Akkus gelten Regeln. Was Sie beim Transport wissen müssen.

Vergaberecht für Bauhöfe: Weiterbildung

16.01.2025 – Die richtige Vorbereitung ist das A und O eines ordnungsgemäßen Vergabeverfahrens. Vermeiden Sie Fehler gleich von Beginn an.

Zahl der Verkehrsunfälle trotz steigender Fahrleistung konstant

13.01.2025 – Die aktuelle Prognose zur Entwicklung von Unfallzahlen und Jahresfahrleistungen für das Jahr 2024 der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) liegt vor.

Verkehrsrecht: Warnweste & Co. - Was muss dabei sein?

03.12.2024 – Warndreieck, Warnweste und Verbandskasten sollten auf jedem Fahrzeug dabei sein! Wir geben einen Überblick, was laut StVZO gilt.

Maut: Regeln für kommunale Fahrzeuge

18.11.2024 – Fahrzeuge mit mehr als 3,5 t technisch zulässiger Gesamtmasse sind seit dem 1. Juli 2024 mautpflichtig. Was gilt für Bauhof-Fahrzeuge?

Vergaberecht: Regeln der Preisgestaltung bei öffentlichen Aufträgen

13.11.2024 – Leistungsvergütung geht vor Aufwandsvergütung - was öffentliche Auftraggeber wissen müssen, damit ihnen nicht die Höhe der Vergütung entgleitet.

Verkehrstipp: Traktoreneinsatz im Winterdienst

08.10.2024 – Verkehrsexperte Martin Vaupel von der Landwirtschaftskammer Niedersachen beantwortet wichtige Fragen beim Einsatz von Traktoren im Winterdienst.

Alpine-Symbol auf Winterreifen wird Pflicht

28.09.2024 – Ab dem 1.10.2025 ist ein Alpine-Symbol auf Winterreifen Pflicht. Die Kennzeichnung „M+S“ reicht nicht mehr. Es können hohe Bußgelder drohen.

Ladung richtig sichern

18.09.2024 – Unzureichend gesicherte Ladung kann zu fatalen Unfällen führen, wenn Ladung verrutscht. Wir erläutern daher die Basics der Ladungssicherung.

Maut ab 3,5 t – auch kommunale Fahrzeuge betroffen!

12.07.2024 – Seit dem 1. Juli 2024 sind Fahrzeuge mit mehr als 3,5 t technisch zulässiger Gesamtmasse mautpflichtig - zum Teil auch Fahrzeuge von Baubetriebshöfen.

Vergaberecht: Ausgeschriebene Vergabe stoppen

10.07.2024 – Vier Gründe, wann der Zuschlag bei einer ausgeschriebenen Vergabe innerhalb der Bindefrist gestoppt werden kann.

Frontlader am Traktor im Straßenverkehr absichern

13.06.2024 – Die Absicherung verkehrsgefährdender Teile im Straßenverkehr wird gerne mal vernachlässigt. Beim Frontlader am Traktor lässt sich das leicht umgehen.

Wird §2b UStG nochmal verschoben?

10.06.2024 – Es sieht nach einem erneuten Aufschub für das neue Umsatzsteuerrecht aus. Der §2b UStG soll nun erst ab dem 1. Januar 2027 gelten.

Neue Regeln für den Gerüstbau

04.06.2024 – Bislang dürfen viele Gewerke noch Arbeits- und Schutzgerüste im Auftrag für Dritte aufstellen. Diese Erlaubnis wird zum 1. Juli 2024 neu geregelt.

Neue Dieselsorten: Kraftstoff- und Autobranche informieren

07.05.2024 – Mit einer Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist der Verkauf der neuen Dieselkraftstoffsorten XTL und B10 an deutschen Tankstellen möglich.

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