Neues Merkblatt für den Winterdienst
Das „Merkblatt für den Winterdienst auf Straßen“ gibt den Verantwortlichen für den Winterdienst Empfehlungen für die praktische Durchführung des Winterdienstes von der Vorbereitung über die Ausführung bis hin zur Dokumentation. Dabei gibt es Hinweise zum Einsatz von Personal, Fahrzeugen, Maschinen, Ausstattung und Streustoffen. Es gilt sowohl außerorts als auch innerorts. Es bezieht sich auf Straßen einschließlich der Geh- und Radwege.
Verkehrssicherungspflicht
Im Bundesfernstraßengesetz und in den Straßen- und Straßenreinigungsgesetzen der Länder sind Regelungen für den Winterdienst enthalten. Darüber hinaus ergeben sich vor allem Anforderungen aus der Verkehrssicherungspflicht nach dem BGB, wonach derjenige, der einen öffentlichen Verkehr eröffnet und dort eine Gefahrenlage schafft oder andauern lässt, zumutbare Vorkehrungen zur Abwehr der daraus resultierenden Gefahren zu treffen hat. Das gilt auch für öffentliche Straßen und bedeutet, dass im Winter Schnee und Eisglätte auf den Verkehrswegen nach besten Kräften zu bekämpfen sind.
Rechtliche, technische und organisatorische Grundlagen
Das neue Merkblatt beschreibt die rechtlichen, technischen und organisatorischen Grundlagen des Winterdienstes (inklusive des Anforderungsniveaus), Maßnahmen zum Schneeschutz und mechanische Schneebeseitigung sowie Maßnahmen gegen Winterglätte. Eine übersichtliche Tabelle zeigt Anhaltswerte für die anzuwendenden Streudichten. Es gibt im Merkblatt Hinweise zum Einsatz von Personal, Fahrzeugen, Maschinen, Ausstattung und Streustoffen (abstumpfend und auftauend) sowie deren Lagerung. Auch die Organisation, Straßenzustands- und Wetterinformationen, Ökobilanzen, Winterdienst im Bereich von Tunneln und die Wirtschaftlichkeit des Winterdienstes werden behandelt.
D neue Merkblatt für den Winterdienst auf Straßen ist hier bestellbar. Es ersetzt das Merkblatt für den Winterdienst auf Straßen, Ausgabe 2020.
FGSV Verlag/cca