Rechtswissen für Bauhofleiter

Rechtswissen für Bauhofleiter: Führerscheinrecht, Verkehrsrecht, Verkehrssicherungspflicht, Vergaberecht, Beschaffung und öffentliche Ausschreibung

Vergaberecht: Neue EU-Schwellenwerte

– Seit dem 1.1.24 gilt eine neue Obergrenze für nationale Beschaffungen. Werden diese überschritten, ist europaweit auszuschreiben. Was ist zu beachten?

Neue RSA 21

– Am 15.2.22 wurden die neuen „Richtlinien zur verkehrsrechtlichen Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen“ veröffentlicht. Die wichtigsten Änderungen.

Gehölzpflege: Lichtraumprofil

– Bei der Gehölzpflege an Straßenbäumen ist das entscheidende Maß das sog. Lichtraumprofil. Was ist zu beachten, was sind die Vorgaben?

Vergaberecht: Verbindliche Angebote

– Im öffentlichen Beschaffungswesen müssen Angebote “verbindlich“ abgegeben werden, ansonsten sind sie vom Vergabeverfahren auszuschließen.

Vergaberecht: Markterkundung

– Grundlage öffentlicher Vergabeverfahren sind Marktkenntnisse und eine darauf aufbauende Wirtschaftlichkeitsberechnung. Was ist zu beachten?

Baumpflegearbeiten richtig vergeben

– Baumpflegearbeiten werden teilweise nach VOB/A bzw. VOB/B vergeben. Eine Vergabe als Bauleistung ist jedoch nicht „vergabekonform“. So geht's richtig.