Investitionsrückstand der Kommunen
Der wahrgenommene Investitionsrückstand ist im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr nach Angaben der Gemeinden, Landkreise und Städte von 132 Mrd. EUR auf 136 Mrd. EUR angewachsen. Die Investitionstätigkeit blieb damit laut dem vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) für die KfW erstellten „KfW-Kommunalpanel 2016“ hinter den Erwartungen zurück. Für die meisten Kommunen waren die Finanzierungsbedingungen gut (15 bis 32 Prozent haben je nach Kreditlaufzeit eine Verbesserung festgestellt). Zudem erwirtschafteten sie in der Summe einen Finanzierungüberschuss in Höhe von 3,1 Mrd. EUR. Allerdings wachsen die Unterschiede zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Verschuldung und Investitionen weiter.
Die Investitionen in Kommunen ohne Haushaltsausgleich (rd. 28 Prozent) fielen in der Summe um mehr als ein Drittel niedriger aus. Zugleich fällt es diesen Kommunen auch deutlich schwerer, den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur zu gewährleisten. „Es droht eine weitere Abwärtsspirale: Wenn eine langsam wachsende Zahl an Kommunen nicht mal mehr in der Lage ist, den Haushaltsausgleich zu schaffen, sind natürlich auch immer weniger Mittel verfügbar, um mit Investitionen in die Lebens- und Standortqualität der Städte und Gemeinden zu investieren“, sagt Dr. Busso Grabow, Geschäftsführer des Difu.
Somit bleibt die Notwendigkeit, gerade finanzschwache Kommunen finanziell stärker in die Lage zu versetzen, zumindest unabdingbare Ersatz- und Erhaltungsinvestitionen tätigen zu können, eine zentrale Aufgabe für die Reform der föderalen Finanzbeziehungen. Hier stehen nicht nur der Bund, sondern vor allem auch Länder und Kommunen selbst in der Pflicht.
Für das laufende Jahr rechnen die Kommunen mit steigenden Investitionen um knapp neun Prozent in Höhe von insgesamt 26,7 Mrd. EUR (2015: 24,5 Mrd. EUR). Die größten Investitionsanteile entfallen auf die Straßen‐ und Verkehrsinfrastruktur (acht Mrd. EUR) sowie den Schul‐ und Bildungsbereich (sechs Mrd. EUR). In diesen Bereichen bestehen zugleich die größten Investitionsrückstände mit 35 Mrd. EUR bei der Straßen‐ und Verkehrsinfrastruktur (Vorjahr 34 Mrd. EUR) sowie mit 34 Mrd. EUR im Schul- und Bildungsbereich (Vorjahr: 32 Mrd. EUR).
Das KfW‐Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden in Deutschland. Kernpunkte der Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. Den Bericht zum Download und weiterführende Informationen unter www.difu.de/ sowie https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Veranstaltungen-und-Termine/KfW-Kommunalpanel/