Fernbusterminals als kommunale Aufgabe
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Das zum 1.1.2013 novellierte Personenbeförderungsgesetz hat im innerdeutschen Fernbusverkehr einen Boom bewirkt: Ende 2013 gab es rund 40 Betreiber klassischer Städtefernbusverbindungen mit 221 Linien auf 135 Strecken. Hunderte weiterer Busse sind bestellt. Marktführer ist nicht mehr die Deutsche Bahn, sondern MeinFernbus mit derzeit 40 Prozent aller Fahrplankilometer. Berlin, München, Hamburg und Frankfurt sind die wichtigsten Destinationen und Berlin-München, Berlin-Hamburg, Berlin-Frankfurt und München-Stuttgart die wichtigsten Strecken. 2014 werden Drehkreuze eingerichtet, immer mehr Strecken im Stunden- oder Zweistundentakt bedient. Das Angebot könnte sich, gemessen an ausländischen Erfahrungen, gegenüber 2013 noch verfünffachen.
Da Betreiber nach dem Personenbeförderungsgesetz selbst gefordert sind, Haltepunkte einzurichten und barrierefrei auszugestalten, sind Kommunen hier nicht in der Pflicht. Solange es die Verkehrssicherheit erlaubt und der Nahverkehr nicht beeinträchtigt wird, müssen Haltestellen der Betreiber genehmigt werden. Da Kommunen dabei jedoch angehört werden müssen, sind sie dennoch laufend mit dem Thema befasst.
So wurde im Rahmen des Seminars intensiv diskutiert, ob Städte mit Fernbusterminals in der Lage sind, Anbieter auf die Nutzung dieser Infrastruktur zu verpflichten, ob das Anfahren von Haltestellen und Haltepunkten aus Kapazitätsgründen abgelehnt oder zeitlich gelenkt werden kann, ob Städte ohne Fernbusterminal oder mit kapazitiv und lagemäßig ungeeigneten Haltepunkten über die Einrichtung eines weiteren Terminals nachdenken sollten, und welche Trägerschaft und Finanzierung dafür in Frage kommt. Die Mitbenutzung von ÖPNV-Haltestellen scheidet meistens aus, da die Verkehrsbetriebe ihre Haltestellen ständig selbst nutzen, Gepäck auch von der Straßenseite her ein- und ausgeladen wird, oder weil die für den Bau genutzten Mittel für den ÖPNV zweckgebunden waren. Es zeigte sich, dass noch viele Fragen offen sind und noch wenige gute Beispiele existieren.
Den vollständigen Bericht und Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf der Seite des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu).