Neue Arbeitsgruppe Baubetriebshöfe
Was war der Anlass für die Gründung des Arbeitskreises Baubetriebshöfe?
Hans-Jürgen Schiffner: Da muss ich etwas weiter ausholen. Seit 30 Jahren bin ich in diesem Bereich in leitenden Positionen tätig. Davor habe ich in der Wirtschaft gearbeitet. Was mich von Anfang an gewundert hat, ist dass es nur wenige Gutachten zur Arbeit und Struktur in Baubetriebshöfen gab. Eine Kosten- Leistungsrechnung (KLR) gab es gar nicht. Damals haben wir gemeinsam mit der Kommunalen Geschäftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) angefangen, diese Thematiken aufzugreifen. Es waren noch einige andere Vertreter aus Praxisbetrieben dabei und wir haben die ersten KLR-Gutachten erstellt, wie ein moderner Baubetriebshof organisiert werden muss und wie KLR in kommunalen Betrieben umgesetzt werden kann. Wir haben das Rad nicht neu erfunden, sondern das, was in der Wirtschaft schon vorhanden war, auf die Kommunalbetriebe übertragen.
Wie ging die Entwicklung weiter?
Hans-Jürgen Schiffner: Bauhöfe waren immer – böse gesagt – ein Anhängsel der Stadtverwaltung. Wenn sie heute junge Menschen fragen, was sie sich unter dem Öffentlichen Dienst vorstellen, dann denken diese in erster Linie an die Rathaus-Ämter. Der operative Bereich zu dem die Baubetriebshöfe gehören, wird fast nicht gesehen. Die Baubetriebe leisten einen großen Beitrag für die Gesellschaft, was diese kaum wahrnimmt. Die Bevölkerung sieht im Winter die Räumfahrzeuge und im Sommer die Mähkolonnen im Park. Was jedoch dahinter steht, ist kaum jemandem bekannt. Zweiter Punkt: Den Baubetriebshöfen fehlte bisher eine Lobby und das meine ich im positiven Sinne. Baubetriebe wurden von der Politik kaum befragt, wenn Entscheidungen anstanden, die die Arbeit im Baubetriebshof unmittelbar betrafen.
Was soll sich jetzt ändern?
Hans-Jürgen Schiffner: Im Rahmen meiner Seminartätigkeit konnte ich bundesweit viele Baubetriebshofleiter kennen lernen. Ich höre von den Problemen, aber auch von den Lösungsmöglichkeiten. Da sind immer wieder spannende Ansätze dabei, die eigentlich in der Breite für jeden Baubetriebshof in Deutschland verfügbar sein müssten. Bisher gab es jedoch überwiegend nur regionale Bauhofleitertreffen oder Treffen in den Städte- oder Gemeindetagen der Länder. Diese Treffen sind sehr gut besucht, aber es gibt immer wieder Zugangsbeschränkungen, die viele Kommunen ausschließen. Im Städtetag Baden-Württemberg sind zum Beispiel ausschließlich Städte mit über 20.000 Einwohnern organisiert. In anderen Bundesländern sah es zum Teil ähnlich aus. Es sind zwar kleinere Strukturen und Netzwerke in den Bundesländern vorhanden, aber diese Informationen kamen selten über die regionalen Grenzen auf eine bundesweite Netzwerkebene.
Wie wollen Sie die Netzwerke aufbauen, um in Zukunft stärker von der Politik wahrgenommen zu werden?
Schiffner: Wir werden das vorhandene Netzwerk des VKU nutzen können. Er ist der größte kommunalwirtschaftliche Verband in Deutschland, in dem unter anderem die großen Energieversorger und Abfallentsorger Deutschlands organisiert sind. Die Baubetriebshöfe sind als Servicebetriebe sozusagen der Gemischtwarenladen unter den kommunalen Betrieben. Es fängt beim Friedhof an und endet bei der Stadtreinigung. Im VKU und VKS waren die Baubetriebshöfe als Servicebetriebe und Dienstleistungsbetriebe bisher nicht abgebildet. Mit dem neuen Arbeitskreis Baubetriebshöfe haben wir das nun geändert.
Sie möchten in Zukunft bei politischen Entscheidungen gehört werden. Haben Sie ein Negativbeispiel aus der Vergangenheit?
Schiffner: Als die Novellierung des Führerscheingesetzes anstand und die alte Klasse 3 bis 7,5 t abgeschafft wurde, hat sich niemand Gedanken gemacht bzw. wurden die öffentlichen Betriebe wie Baubetriebshöfe nicht dazu befragt, welche finanziellen Auswirkungen das für die Kommunen haben wird. Der junge Mensch, der sich heute bei uns mit dem einfachen Pkw-Führerschein bewirbt, darf heute noch nicht einmal mehr einen Transporter mit Anhänger fahren. Vergleichbare Novellierungen, die in der Vergangenheit die Arbeit der Baubetriebshöfe negativ beeinflusst haben, wollen wir zukünftig beraten und mit Hilfe des VKU in den zuständigen Gremien vortragen, bevor Entscheidungen getroffen werden, die in der Praxis zu Komplikationen führen.
Wie wird der Arbeitskreis Baubetriebshöfe bundesweit organisiert sein?
Schiffner: Wir wollen mindestens sechs Landesarbeitsgruppen ins Leben rufen. Diese sollen sich zweimal pro Jahr treffen. Wir wollen in Zukunft alle Betriebe unabhängig von ihrer Größe ansprechen, die dann in diesen Landesarbeitsgruppen diskutieren und Probleme, Lösungsansätze sowie Ideen zusammentragen. Die Vorsitzenden dieser Landesarbeitsgruppen werden diese Informationen in den Arbeitskreis Baubetriebshöfe tragen. Der Arbeitskreis Baubetriebshöfe des VKU besteht aus den Vorsitzenden der Landesarbeitsgruppen und Betriebshofleitern, die gerne an diesen Treffen teilnehmen möchten. Wir werden da über jeden Teilnehmer dankbar sein. Der Arbeitskreis wird dann das weitere Vorgehen mit dem VKU besprechen. Zum Beispiel: Bekommen wir Mittel vom VKU für die Ausarbeitung einer wissenschaftlichen Arbeit? Andersrum erhoffen wir uns, dass der VKU uns bei Gesetzesentwürfen, die der VKU zum Gegenlesen erhält, einbezieht, wenn sie die Arbeit der Baubetriebshöfe betreffen. Wenn wir Informationen aus dem VKU bekommen, tragen wir diese weiter in die Landesarbeitsgruppen. Auf diese Weise bekommen wir einen bundesweiten einheitlichen Informationsstand für alle Betriebshöfe.
Sie sprachen davon, dass sich große und auch kleine Baubetriebshöfe bzw. Kommunen an dem Arbeitskreis beteiligen sollen. Wie werden die Mitgliedsbeiträge gestaltet sein?
Schiffner: Natürlich ist dieses Thema nicht ganz unproblematisch, gerade bei Betrieben, die keine eigenen Einnahmen generieren und teilweise auf die Zustimmung ihrer Gemeinderäte angewiesen sind. Deshalb hat der VKU ein Beitragsmodell entwickelt, dass die Eintrittsmöglichkeiten für kleinere Kommunen erleichtert und deutlich niedrigere Beitragssätze für kleine Kommunen ermöglicht. Es geht bei unseren zukünftigen Landesarbeitsgruppen darum, die breite Masse zu erreichen, um eine Lobbyarbeit zu ermöglichen. Grundsätzlich muss man feststellen, dass wir Baubetriebshöfe allein in 20 Jahren kein solches Netzwerk aufbauen könnten, dass der VKU heute schon hat. Entsprechend sind wir natürlich froh, dass wir uns unter dem Dach des VKU organisieren können. Letztlich wird unsere Arbeit nur von Erfolg gekrönt sein, wenn wir so viele Bauhöfe wie möglich als zahlende Mitglieder in den Landesarbeitsgruppen gewinnen können.
Sie möchten sich am Arbeitskreis beteiligen oder haben Fragen? Melden Sie sich bei:
Geschäftsführer der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im VKU
Dr. jur. Holger Thärichen
E-Mail: korte@vku.de
Vorsitzender des Arbeitskreises Baubetriebshöfe
Hans-Jürgen Schiffner
E-Mail: hans-juergen.schiffner@heidenheim.de
Den vollständigen Bericht lesen Sie in der Zeitschrift KommunalTechnik Ausgabe 3 März/April 2017.