Kommunale Investitionen sollen die Konjunktur beleben

15.12.2008

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Angesichts der gravierenden Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die deutsche Wirtschaft appellierte der Präsident des DStGB, Oberbürgermeister Christian Schramm, Bautzen, an die Städte und Gemeinden, deren finanzielle Leistungsfähigkeit außer Frage steht, ohnehin geplante Investitionen vorzuziehen und die Möglichkeit zusätzlicher Investitionen in die kommunale Infrastruktur zu prüfen.

Eine Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung sei der beste Konjunkturmotor. Es liegt auch an Bund und Länder, Anreize für kommunale Investitionen zu setzen, sagte Schramm. Er betonte die gesamtwirtschaftliche Bedeutung kommunaler Investitionen: Kommunale Infrastruktur ist Voraussetzung für das Funktionieren einer modernen Volkswirtschaft. In 2007 gaben die Kommunen zwanzig Milliarden Euro für Investitionen aus. Schwerpunkte sind Straßen, Schulen, Abfall- und Abwasseranlagen sowie Sport- und Freizeiteinrichtungen. Weitere zwanzig Milliarden Euro investieren die kommunalen Unternehmen und Zweckverbände jährlich in die öffentliche Infrastruktur. Insbesondere den kleineren Kommunen komme eine große Bedeutung zu. Rund 65 Prozent aller kommunalen Baumaßnahmen werden von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden durchgeführt, 22 Prozent entfallen auf die kreisfreien Städte und 13 Prozent auf die Landkreise.